Archiv der Kategorie 'Recht Kurios'

Kreative Kostenlösung vor dem Landgericht München I

Mittwoch, den 6. August 2008

Ein Markenrechtsstreit endete vor dem Landgericht München I mit einer kreativen Lösung der Kostenfrage:
Die Betreiber eines Familienhotels mit Pferdehof hatten von der Bayern Tourismus Marketing GmbH als späterer Klägerin das Qualitätssiegel “Kinderland” lizenziert, um sich als kinderfreundliches Hotel auszuweisen. Nachdem dieser Vertrag später wieder aufgelöst worden war, versäumten sie es jedoch, das Siegel auch fristgerecht [...]

Betrunken: auch Bootsführerschein in Gefahr?

Donnerstag, den 31. Juli 2008

Wer stark betrunken und offenbar fahruntüchtig am Ruder eines Motorboots erwischt wird, dem darf ein Gericht trotzdem nicht den Bootsführerschein entziehen. Dieses richterliche Recht zum Entzug einer Fahrerlaubnis bezieht sich nur auf Alkohol-Delikte im Straßenverkehr, hat jetzt das brandenburgisches Oberlandesgericht betont (Az. 1 Ss 21/08).

“Mönch-Nonnen-Dach”

Donnerstag, den 23. November 2006

“Ziegel-Deckregeln” des Reichsverbandes des Deutschen Dachdeckerhandwerks aus dem Jahre 1935:”
“Die Lattenweite soll Nonnenziegellänge minus mindestens 8 cm betragen.”
Die Nonnen müssen so auf die Lattung gehängt werden, daß der Mönch den zwischen zwei Nonnen entstehenden Zwischenraum überdecken kann.
Die Mönche überragen die Fußlinie der Nonnen um mehrere Zentimeter. Aus diesem Grunde müssen in der Traufschicht, um eine [...]